Noch Anfang März tönte es durch die Gasse, die Internetsperren mögen doch bitteschön jetzt endlich eingeführt werden, da wird den Sperren wohl vorläufig ein parteienübergreifend erklüngeltes Ende gesetzt.
Die FDP hat es scheinbar durchgesetzt, daß die Sperren vom Tisch sind, stattdessen soll jetzt wieder das Augenmerk auf das Löschen der kritischen Seiten gelegt werden.
Im Gegenzug macht die Partei Zugeständnisse in Sachen Visa-Warndatei und der Verlängerung von Anti-Terror-Gesetzen.
Mauschelei hin oder her, es zeichnet sich ein Erfolg des Aufschreis im Internet ab, als bekannt wurde, daß Zensursula Ursula von der Leyen, Bundesfamilienministerin aD, die Sperrung angeschoben hatte.
Es wird sich erweisen, wie es weitergeht.
Nachtrag 15.04.2011: So geht es weiter: Der Bundesdatenschutzbeauftragte erdreistet sich doch nun tatsächlich, ins gleiche Horn zu blasen. Stichwort Anti-Terror-Gesetze “ohne fundierte Prüfung” verlängern und anderes. Und was bekommt er zur Antwort: “Still sein! Mund halten.”
(Quelle: KSTA 13.04.2011)
Schon klasse, dieser Stil.
Und wie geht es weiter?
Aber gerade die Zugeständnisse können einem einige Sorgen bereiten. Man gewinnt hier etwas Privatsphäre und verliert sie auf der anderen Seite simultan. Die Sperren waren Schwachsinn aber das Anti-Terror Gesetz ist gefährlich.
Ja, beim schreiben habe ich mich auch gefragt, wo da der Teufel und wo der Belzebub versteckt ist.
Leider steht im Artikel nicht, wie lang “Verlängerung” ist.