Jörg Tauss, der ja bereits mit Schmutz beworfen wurde und es somit für ihn eigentlich nicht schlimmer kommen kann, will gegen das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum STOPP-Schild vorgehen, indem er es vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen möchte.

Also, wie schon so oft, ein Gesetz muß, soll, mal wieder reifen – nicht beim Kunden, sondern vor Gericht. Andere Parteien wollen nicht mitziehen, was nicht wirklich verwundert, würde das doch möglicherweise implizieren, für Kinderpornographie zu sein. Tauss kann das egal sein, wird doch bereits gegen ihn ermittelt.

Begründung seines Schrittes sind wohl Formalien, die nicht eingehalten worden seien. Also geht es weniger um den Inhalt, als darum, wie es verabschiedet wurde.

Quelle: zdnet